Arfst Wagner

Auch wenn man die Arbeit von Feuerwehrleuten, und SoldatInnen schätzt: Wir brauchen keine Freikarten für SoldatInnen, keine Rentenpunkte für Feuerwehrleute, keine Kindergrundsicherung, keine Verlängerung von ALG I von ein auf zwei Jahre. Wir brauchen keine CO2-Steuer. Wir brauchen eine große vereinfachte, transparente und umverteilende Steuerreform und eine Neuaufstellung der sozialen Sicherungssysteme, in denen diese Verbesserungen dann auch alle enthalten sind.. Merkt man denn wirklich nicht, dass das Bedienen einzelner Lobbygruppen permanent alle anderen diskriminiert? Sagt man: man möchte Feuerwehrleute wertschätzen, weil sie ihr Leben für andere riskieren, dann muss man (und das nur als Beispiel) doch fragen: man wertschätzt die Leute von der DGzRS und vom Technischen Hilfswerk und die von der DLRG nicht, obwohl sie das auch tun. Ich bin für so eine wertschätzende Maßnahme für die Gesamtbevölkerung! – Jürgen Trittin hat schon vor Jahren gesagt: wir brauchen einen neuen Poilitikstil. Ich nenne mal drei Kriterien dieses neuen Politikstils: 1. Gesellschaftliche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. 2. Systemisches gesamtgesellschaftliches Denken in jeder Einzelmaßnahme. 3. Transparenz der Entscheidungsprozesse. – Es ist heute so, dass man, wenn man an einer Schraube dreht, wissen muss, was das für die anderen Schrauben bedeutet. Das ist EINER von etlichen Kernpunkten eines Denkens, dass der Globalisierung gerecht wird. Denn Globalisierung und Digitalisierung brauchen ein anderes Denken und eine andere Politik! Die Grünen machen das zwar bei der Klimapolitik relativ gut, aber sozialpolitisch verbleiben sie sogar heute noch hinter der SPD, obwohl man meinen sollte, das ginge gar nicht. Das birgt die Gefahr in sich, die Gesellschaft weiter zu spalten bzw. ist das eine geradezu automatische Folge solcher Politik, die sogar in diversen Einzelmaßnahmen richtig sein kann. Die Welt im 21. Jahrhundert ist nun mal komplexer als die im 20.“