Bedingungsloses armutsfestes Grundeinkommen (BGE) – weshalb, wozu und warum nicht?
Die jährliche Steigerung des Bruttosozialprodukts in der Bundesrepublik Deutschland beweist: es wurde in unserem Land noch nie so viel Geld verdient, wie heute. Auch ohne Anlass zum Verdacht des Populismus zu geben kann darauf hingewiesen werden, dass es Bevölkerungsgruppen gibt, die heute wesentlich mehr Geld verdienen als zum Beispiel vor 5 Jahren. In den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens, in der medizinischen Versorgung, in Bildung, im gesamten sozialen Bereich wird gekürzt mit dem Argument, es sei kein Geld da. Die allgemeinen Arbeitsbedingungen haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Existenzangst und Mobbing sind keine Ausnahmefälle. Da stellen sich Fragen.
Sprache ist verräterisch. „Arbeitsmarkt“: der Begriff gemahnt an Menschenhandel.. „Beschäftigung“: Menschen sollen nicht eine sinnvolle Arbeit finden, sie sollen beschäftigt werden. „Mitnahme-Effekte“ – wenn ein Hartz IV-Empfänger sich 50 EUR erschleicht, dann wird er kriminalisiert. An der Börse ist der, der große Mitnahme-Effekte erzielt, der Gewinner.
Die rot-grüne Regierung hat (mit Hilfe der CDU und der FDP im Bundesrat) „Hartz IV“ eingeführt. Den Menschen wird gedroht mit Hartz IV, damit sie jeden Job übernehmen, der ihnen angeboten wird. „Hartz IV löst nur Leid aus“, so Götz Werner. Ich sage: Hartz IV erzeugt Leid durch Angst.
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