Arfst Wagner

Zu den kürzlich von der Bundesregierung angegebenen Zahlen zur Altersarmut in Deutschland erklärt Arfst Wagner, Mitglied des Deutschen Bundestages:

Immer mehr Menschen beziehen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, seitdem Angela Merkel Bundeskanzlerin ist. Auch bei uns in Schleswig-Holstein steigt die Zahl der BezieherInnen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung jedes Jahr deutlich an. Waren im Jahr 2005 noch 9449 Männer und 12610 Frauen darauf angewiesen waren es 2011 bereits 15308 Männer und 17869 Frauen. Das ist eine Steigerung von über 50%.

Es ist Zeit, zu handeln. Umfragen zu Folge haben fast 50% der Menschen Angst vor Altersarmut. Damit ist die Sorge vor zu wenig Einkommen im Alter die größte nach der Angst vor Pflegebedürftigkeit. Doch statt zu handeln, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit eingestellt.

Die Einführung einer „Garantierente“ von mindestens 850 Euro ist unser GRÜNES rentenpolitisches Schlüsselprojekt. Sie soll sicherstellen, dass auch Geringverdienende, Erwerbstätige in Teilzeit oder mit unterbrochenen Erwerbsbiografien, die langjährig rentenversichert waren, im Alter nicht auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind.

Die Rentenpolitik dieser Bundesregierung ist ein Totalausfall. Obwohl Bundesarbeitsministerin von der Leyen sich in den Talkshows immer wieder als Vorkämpferin gegen Altersarmut in Szene setzte, kam sie über verkorkste Konzepte nicht heraus. Die Rentenpolitik dieser Bundesregierung ist ein Totalausfall. Frau von der Leyen hat vier verlorene Jahre zu verantworten.