Arfst Wagner

Da mich in letzter Zeit einige Fragen zum Thema Fracking erreicht haben, hier stellvertretend meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch.

In der Tat beschäftigt und beunruhigt die Fracking-Thematik viele Menschen in Schleswig-Holstein – insbesondere in meinem Wahlkreis Nordfriesland – und anderen womöglich betroffenen Regionen. Denn, wie Sie schreiben, sind die komplexen Fracking-Folgen über längere Zeit unzureichend erforscht und zweifelsohne mit großen Risiken und hohen Folgekosten verbunden.

Zu Frage 1:

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bezieht ihre Informationen zum Thema Fracking aus aus- und inländischen wissenschaftlichen Publikationen, aus Fachgesprächen mit ExpertInnen sowie Diskussionen mit Anrainer-Gemeinden und Bürgerinitiativen, außerdem natürlich auch aus Medienberichten. Weiter haben sich Mitglieder unserer grünen Bundestagsfraktion vor Ort in den USA über das Thema Fracking informiert.

Zu Frage 2:

Die Studien von UBA und BGR betrachten das Thema Fracking naturgemäß aus unterschiedlichen Perspektiven. Während die Studie der BGR hauptsächlich die Schiefergaspotenziale untersucht, beschäftigt sich das UBA-Gutachten vorwiegend mit den Umweltauswirkungen. Die BGR ist traditionell eine Bergbau-freundliche Behörde und entsprechend ist die BGR-Studie auch zu bewerten. Die in der UBA-Studie aufgeworfenen Fragen zu den Umweltauswirkungen werden jedenfalls nach unserer Auffassung auch von der BGR nicht ausreichend beantwortet. Wie Sie vielleicht wissen, gab es auch zwischen den Behörden eine intensive Auseinandersetzung über die Umweltauswirkungen. Dies ist auf der Homepage des Sprechers für Energiewirtschaft der Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen, Oliver Krischer MdB, ausführlich dokumentiert:

http://oliver-krischer.eu/suche.html?tx_indexedsearch[sword]=Fracking

Zu Frage 3:

Das Fracking-Verfahren bedeutet ganz erhebliche Eingriffe für Grundwasser, Böden und Landschaft: Giftige, teils krebserregende Chemikalien bedrohen das Trinkwasser, Unmengen an verschmutztem Abwasser, weiträumig verschandelte Flächen und seismische Störungen können die Folge sein. Schon heute schlagen wir uns mit zahlreichen Bergbaualtlasten herum, welche AnwohnerInnen und Umwelt bedrohen und die den Staat enorme Summen kosten. Umso unverständlicher wird vor diesem Hintergrund die Eile bei der Erleichterung dieser Risikotechnologie in Deutschland, wenn man sich vor Augen führt, wie ungewiss und gering der Nutzen hier zu Lande ausfallen würde. Es ist schlichtweg ein trügerisches energiepolitisches Heilsversprechen, dass mit Gas-Fracking auf Dauer niedrige Preise und Energieunabhängigkeit gesichert werden könnten.

Zu Frage 4:

Bündnis 90/Die Grünen haben im Bundestag und über ihre Landesregierungsbeteiligungen im Bundesrat Initiativen eingebracht, Fracking mit giftigen Chemikalien wegen des unverantwortlichen Risikos nicht zuzulassen. Und das Kieler Umweltministerium bemüht sich jetzt schon um eine größtmögliche Kontrolle: Etwaige Fracking-Pläne werden in Schleswig-Holstein streng geprüft und umwelttoxisches Fracken soll durch eine landesplanerische Veränderungssperre ausgeschlossen bleiben. Letztlich braucht es aber mittelfristig eine umfassende Reform des Bergrechts, die konsequent Gemeinwohl und Umwelt berücksichtigt und zur Einbeziehung der betroffenen Gemeinden verpflichtet.

Zu Frage 5:

Auch persönlich verfolgen wir mit Unwohlsein und großer Sorge, wie wieder einmal in der Energiepolitik auf eine risikobehaftete Hochtechnologie zur fossilen Rohstoffausbeutung gesetzt wird, um förmlich das Letzte aus der Erde zu wringen. Umso unverständlicher erscheint uns dies, als es durchaus möglich wäre, nachhaltig eine saubere und sichere Energieversorgung zu gewährleisten: Durch ressourcen- und umweltschonende erneuerbare Energien, vor allem aber durch längst überfällige Steigerungen bei Energieeinsparungen und -effizienz.

Mit besten Grüßen
Arfst Wagner MdB